EU opinion & policy debates - across languages | BlogActiv.eu

Archives for German

Für die deutsche Wirtschaft ist es essentiell, dass sie auch in einigen Jahren noch sicher mit Rohstoffen versorgt wird. Was kann die Bundesregierung tun, um eine sichere Versorgung zu ermöglichen? Was tun andere Länder?   Deutschland hält sich meines Erachtens stark zurück im Rohstoff Monopoly. Während China und andere asiatische Länder die zukünftigen Engpässe des… » read more

Second Life im Europaformat – dies ist die neueste Initiative des Europäischen Parlaments, um Licht in die Arbeit der EU Institutionen zu bringen und ein weiterer Versuch erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben. Grundsätzlich stellt sich mir schon seit längerer Zeit die Frage, ob insbesondere außerhalb von Brüssel, Anstrengungen unternommen werden, die EU bürgernäher zu gestalten. Zeitweise… » read more

Der von Serbien eingereichte Resolutionsentwurf hat einigen Wirbel ausgelöst. Zur Erinnerung: der Resolutionsentwurf sieht die Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen Serbien und Kosovo vor. Beide Parteien sind sich darüber einig, dass Verhandlungen notwendig sind. Mit dem feinen Unterschied jedoch, dass die serbische Seite Verhandlungen über den Status des Kosovos wünscht, der Kosovo hingegen alle Fragen bezüglich… » read more

Es ist schon interessant: Insgesamt hat man das Gefühl, dass überall die “Europäisierung” in der Gesellschaft zunimmt; in der Politik und der Gesetzgebung sowieso, ebenso bezogen auf freiwillige Angleichungsmaßnahmen wie beispielsweise in der Bildung. Am deutlichsten ist das Zusammenwachsen der individuellen Nationalitäten und der Vorgang des Lernens voneinander in Brüssel und der “Euro-Bubble” erkennbar, wo… » read more

Von Wulf E. Bley Politik, Wirtschaft, Medien und zuletzt das Volk diskutieren schon seit längerer Zeit vehement über die weltweite Wirtschaftskrise, insbesondere aber auch darüber, wie sie, vor allem im nationalen Eigeninteresse, bewältigt und zukünftig verhindert werden kann. Am Beispiel Europa heißt die Lösung derzeit: Haushaltsdefizit verringern, öffentliche Ausgaben reduzieren, also sparen und höhere (versteckte)… » read more

22 Europaabgeordnete des ECON (Ausschuss für Wirtschaft und Währung) wenden sich mit einem fraktionsaübergreifenden Appell an die Öffentlichkeit. Sie wollen ein Gegengewicht zur Banken- und Finanzlobby schaffen. Sie beklagen, dass der erheblichen Lobbyarbeit der Finanzakteure keinerlei unabhängige und „zivilgesellschaftliche“ Alternative gegenüber steht. „Die Finanzkrise hat gezeigt, dass das ein für die Demokratie insgesamt gefährlicher Zustand… » read more

Die Ampel bleibt aus

Mit großer Mehrheit hat sich das EU-Parlament gegen die Ampelkennzeichnung von Lebensmitteln entschieden. Befürworter und Organisationen wie Foodwatch werfen der Lebensmittelindustrie starken Lobbyismus vor. Von bis zu einer Milliarde Euro ist die Rede, die die Lobbyisten ausgegeben haben sollen, um die Ampel zu verhindern. Was hat es nun auf sich mit dieser Ampel, die jetzt… » read more

Viel los war diese Woche in Europa, das Thema der Woche war sicherlich wieder einmal die Finanz- und Eurokrise und deren Bewältigung. Sowohl das EU-Parlament als auch die Regierungschefs setzten sich mit der Zukunft der EU auseinander und versuchten ihre Lehren aus den Krisen zu ziehen. Zu einer erstaunlichen Allianz kam es diese Woche in… » read more

Das Sparpaket

von Wulf E. Bley Die Regierungsparteien haben am vergangenen Wochenende über das Sparpaket beraten. Es soll ein Sparpaket sein, ist in Wirklichkeit jedoch eine versteckte Steuererhöhung. Aber ein „Sparpaket“ lässt sich den Bürgern gegenüber leichter verkaufen als ein „Steuererhöhungspaket“. Die Lüge wirkte für Eingeweihte umso dreister, als die Koalition Abgaben für Stromerzeuger ins Sparpaket packte… » read more

Bei den Europawahlen in 2009 hatte Herr Wilders’ rassistische “Partei” PVV ein Drittel der holländischen Stimmen bekommen. Seitdem, gibt es 9 Leute im Europaparlament, die nichts anderes tun als Geld verdienen für die PVV-Parteikassa und den europäischen Aufbau sabotieren. Wilders Partei hat heute bei den nationalen Wahlen weniger Stimmen bekommen: 16%. Für mich ist es… » read more

En tant que citoyen néerlandais, habitant à Bruxelles, je regarde les résultats des élections pour l’assemblée nationale de mon pays d’origine. Les Chrétiens-démocrates, longtemps parti incontournable, ont perdu la moitié de leur vote. Spectaculaire. M. J-P Balkenende, depuis 8 ans premier ministre du pays, a démissionné au début de la soirée. Son parti est tombé… » read more

Am Montag Abend war ich bei der Lesung dieses Buches, auch ‘Brüssel zartherb’ genannt. Hier sind, nach dem nächtlichen Lesen weiterer Kapitel, einige Eindrücke. Die Schrift ist eine Sammlung von echten Kurzgeschichten, die bereits in mitteleuropäischen Zeitungen veröffentlicht wurden. Der Autor beschreibt Eurokraten und Lobbyisten und zeigt die Widersprüche zwischen ihren angegebenen Werten und ihrer… » read more

Etwa zwei- bis dreitausend vorwiegend Jugendliche demonstrierten in Strasbourg gegen das Vorgehen Israels gegenüber dem Hilfskonvoi im Mittelmeer. Die Demonstranten forderten immer wieder das Ende des Boykotts des Gaza-Streifens und machten ihrem Unmut über die israelische Politik lautstark Luft. Die Polizei wollte die Demonstration ca. 500 Meter vor der Synagoge stoppen, zu der die Demonstrantinnen… » read more

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