EU opinion & policy debates - across languages | BlogActiv.eu

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Der DOSB hat logisch entschieden. Keine emotionale Wahl, wie 2003, als das viel zu kleine Leipzig in ein aussichtsloses Rennen geschickt wurde. Hamburg ist das Ergebnis kühler Berechnung. Ja, Berlin ist eine echte Weltstadt, Berlin ist sexy – auch aus Sicht vieler IOC-Funktionäre, die am Ende die Entscheidung über die Olympiastadt treffen. Man kennt und […]

Die europäische Armee

Die Idee einer europäischen Armee ist eigentlich ein alter Hut. Seit Jahren wird dieses Vorhaben immer mal wieder auf die europäische Agenda gehoben. Aber es ist leichter, über eine solche Truppe zu reden und sie zu fordern als sie dann auch zu verwirklichen. Dabei wäre dies notwendig. Der Ukraine-Krieg und der Kampf gegen den IS […]

Das Kopftuch ist nur ein kleines Stück Stoff, und doch hat es die Gemüter in Deutschland mehr erregt als jedes andere Kleidungsstück zuvor. Warum eigentlich? Vielleicht ist es das Houellebecqsche Schreckensszenario, das durch unsere Köpfe geistert: In seinem jüngsten Buch hat der französische Bestsellerautor die Vision entwickelt, dass unsere westliche, durch Multikulti-Idealismus gelähmte Gesellschaft peu […]

92,3 Prozent – noch nie war die Zustimmung im Bundestag zu einem Hilfsprogramm für Griechenland so groß wie gestern. Doch so unwohl wie am Freitag haben sich die meisten Abgeordneten auch noch nie gefühlt beim Thema Griechenland. Dabei war das gestern im Vergleich zu dem, was noch kommt, bestenfalls eine parlamentarische Fingerübung. Es ging um […]

Frankreich und Deutschland

Francois Hollande eilte seinem deutschen Gast im Regen entgegen, auch ohne zu wissen, dass die Kanzlerin ihm, den Schokoladenliebhaber, einen entsprechenden Geschenkkorb mitgebracht hatte. Es ist die Zeit der kleinen deutsch-französischen Signale für eine größer werdende Freundschaft. Spätestens seit dem Verhandlungsmarathon von Minsk sind sich die beiden näher gekommen… Der Präsident dankt nachdrücklich der Kanzlerin. […]

Reiches Land wie Deutschland

Gratislebensmittel für Arme, Suppenküchen und Wintermäntel aus der Kleiderkammer – dass es in Deutschland viele mit wenig Geld gibt, daran haben wir uns schon fast gewöhnt. Trotzdem, der Bericht von heute setzt noch eins drauf: Noch nie gab es so viele Arme in Deutschland. Eine Schande ist das, Deutschland ist eines der reichsten Länder der […]

Was für eine Woche! Zwei parallele Dramen in Minsk und in Brüssel, zwei Krisenherde, die es einzuhegen gilt, beide mit großer zerstörerischer Energie und dem Potential zu Kettenreaktionen, deren Folgen von niemandem absehbar sind. Und mittendrin und vorneweg: die deutsche Bundesregierung mit Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier an der Spitze. Vom Bundespräsidenten abwärts ist in […]

Flüchtlinge

Die EU verstößt im Umgang mit Flüchtlingen an den Außengrenzen im Osten gegen internationales Recht. Das sagte ein Experte des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR im Interview mit dem ARD-Magazin “Report Mainz” und dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. Nach Recherchen der beiden Magazine finden seit Jahren regelmäßig so genannte “Pushbacks” von Flüchtlingen statt. Das bedeutet, dass Flüchtlinge vom EU-Hoheitsgebiet […]

Es ist ebenso der falsche Weg, diese Ansprüche auf Reparationen oder Rückzahlung des Zwangskredits jetzt mit dem aktuellen Schuldenproblem Griechenlands zu vermengen. Genau das aber macht… Tsipras. Er schürt damit populistische Strömungen in Griechenland, die eine Verbindung herstellen zwischen der Besatzung Griechenlands durch Nazi-Deutschland… und der angeblichen Bevormundung Griechenlands heute durch ein sogenanntes Spardiktat. Diese […]

Der Kursschwenk war überfällig. Tagelang hatte die neue griechische Regierung die EU und insbesondere die Eurogruppe vor den Kopf gestoßen… Doch je länger jetzt die Roadshow durch Europa dauert, desto offenkundiger wird die Wandlung. Alexis Tsipras ist offenbar endlich dabei, vom Wahlkampfmodus in die Regierungsverantwortung umzuschalten. Die ersten Anzeichen dafür waren auch in Brüssel unübersehbar. […]

Hunde, die bellen, beißen nicht. Wer frei nach diesem Motto geglaubt haben sollte, dass der bellende Wahlkämpfer Tsipras als Regierungschef schon nicht beißen werde, dem blieben nur Stunden, bis er sich eines Besseren belehrt sehen musste. Der neue linke Regierungschef Griechenlands ist unverkennbar entschlossen, dicht an seiner Wahlkampfrhetorik entlang zu handeln. Das ist ja per […]

Griechenland braucht dringend eine handlungsfähige Regierung. Das dürfte jetzt mit der eindeutigen Entscheidung der Wähler für Syriza erreicht sein. Schon heute wollen die Euro-Finanzminister über den weiteren Weg des Krisenlandes sprechen. Auch wenn noch keine konkreten Beschlüsse geplant sind, haben die Politiker doch Gewissheit, dass sie es in Zukunft mit der griechischen Linkspartei zu tun […]

Deutschland ist beliebt bei Zuwanderern, und wer hinter die Zahlen des Migrationsberichtes schaut, erkennt sofort: wir brauchen diese Menschen. Wer bei Migration und Integration immer nur respektlos über Muslime redet – und das in einem Atemzug mit Terrorgefahr und “Untergang des Abendlandes” – kann hier nachlesen, dass er völlig falsch liegt… Wer in den nächsten […]

Geldpolitische Atombombe

In der Europäischen Zentralbank sind die Würfel gefallen. Am Donnerstag wird EZB-Chef Draghi das tun, was er im Juli 2012 angekündigt hat: Er zündet die geldpolitische Atombombe. Nach der Devise rette sich wer kann hat die Schweiz dem Euro schon adieu gesagt. Jetzt geht auch die Kanzlerin in Deckung. Ihre eindringliche Mahnung an Draghi, die […]

TTIP-Abkommen

Immer mehr Menschen wollen Produkte aus ihrer Region und das aus gutem Grund: Kurze, schnelle Transportwege schonen die Umwelt und die Ware bleibt frisch. Einleuchtende Argumente für regionale Lebensmittel… In Europa hat sich eine verwirrende Vielfalt von Siegeln herausgebildet, bei der kaum noch jemand weiß, was sie im Einzelnen aussagen… Dazu kommt der Handel: Supermärkte […]