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www.medizin-am-abend.blogspot.com   Es ist interessant zu sehen, wie wendig viele EU-Regierungschefs sind, wenn es um Großbritannien geht. Auf der einen Seite schimpfen sie über die Briten, auf der anderen Seite schwingt Respekt mit. Änderungen wollen viele, aber decken die sich mit den britischen Ideen? Die muss man erst mal genau kennen. Inzwischen hat auch der… » read more

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Demokratie in Europa

Polen bekommt einen neuen Präsidenten – und das ist gut. Nicht so sehr wegen des Programms, mit dem Andrzej Duda antrat. Es war sein Engagement, das überzeugte, und seine Glaubwürdigkeit… Dass jemand mit seiner Persönlichkeit die Menschen überzeugen kann, ist ein Lehrstück in Sachen Demokratie. Auf der anderen Seite muss eine Demokratie einen Wahlkampf bestrafen,… » read more

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Auf der Stelle kehrtgemacht hat niemand, aber Lust dazu hatte vermutlich so mancher. Die Ansage der Kanzlerin, dass die Östliche Partnerschaft kein Erweiterungsinstrument ist und keine falschen Erwartungen wecken dürfe, war für die Ukrainer, Georgier und Moldauer eine kalte Dusche. Denn natürlich dachten sie bislang, dass aus der Östlichen Partnerschaft eine EU-Mitgliedschaft wird – in… » read more

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www.medizin-am-abend.blogspot.com Was für ein besseres Prestigeprojekt könnte es für die EU geben, mit dem sie ihren Bürgern ihren eigenen Nutzen klar machen kann? Ein Europa, ein Wirtschaftsraum, ein Telefontarif. Dass in der EU auch heute noch viel mehr die wirtschaftlichen Interessen einzelner Unternehmen dominieren, stellen die Mitgliedsstaaten nun unter Beweis… Sie stellen sich strikt gegen… » read more

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Die Würde des Menschen ist unantastbar, heißt es in Artikel 1 der Grundrechtecharta der Europäischen Union. Wohlgemerkt – unantastbar ist die Würde des Menschen, nicht nur die des Europäers! Doch Artikel 1 der EU-Grundrechtecharta ist in Brüssel leider nicht viel mehr als ein wohlfeiles Eingangszitat für Festreden zum Thema Flüchtlingsintegration. Flüchtlinge – bloß nicht bei… » read more

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www.medizin-am-abend.blogspot.com Seit einigen Jahren, wenn nicht vielleicht sogar mittlerweile Jahrzehnten, beherrscht eine immer deutlicher werdende und immer schwerer zu ertragende Desillusionierung den Kontinent… Die Einheit Europas, wie sie in Aachen Jahr für Jahr beworben wird, sie ist Normalität geworden. Das ist schön – hatte aber auch den unangenehmen Nebeneffekt, dass für diese Normalität niemand mehr… » read more

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Und ewig grüßt Varoufakis. Viele seiner Euro-Kollegen bekommen mittlerweile eine Krise, wenn sie den ewig dozierenden Finanzminister der Hellenischen Republik sehen und beim gefühlt einhundertsten Griechenland-Gipfel feststellen, dass wieder nichts auf dem Tisch liegt, worüber es sich ernsthaft zu diskutieren lohnt. Die Tsipras-Koalition gibt sich als Wohlfühlregierung für alle… Athen agiert so, als verfüge es… » read more

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These days, the People’s Republic of China and the European Union celebrate the 40th anniversary of their relationship. Given the age of 40, one could assume that the relationship has indeed ‘grown up’ by now. But has it, really? Here are three indicators supporting this view and three against it: China established diplomatic relations in… » read more

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Manchmal hilft ein Blick in die Vergangenheit: Zum 60. Jahrestag des Kriegsendes, am 9. Mai 2005, vor zehn Jahren also, rollte kein einziger Panzer über den Roten Platz. Russland verzichtete vollständig auf Kriegsgerät. Ja, Soldaten marschierten, aber im Mittelpunkt standen die Veteranen. 5.000 fuhren auf offenen Wagen am Kreml vorbei, sie winkten mit roten Nelken,… » read more

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David Cameron hat geschafft, was niemand erwartet hatte: er kann jetzt allein regieren, und das nach einer ersten Amtszeit, die den Briten harte soziale Einschnitte bescherte. Er hatte Glück: die britische Wirtschaft begann rechtzeitig vor der Wahl zu brummen, viele neue Arbeitsplätze entstanden – das vor allem hat die Wähler am Ende überzeugt… Als Parteiführer… » read more

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Mit der Finanzkrise in Griechenland ist auch das dortige Gesundheitssystem zunehmend in Schieflage geraten. Es weist nach Angaben des deutschen Fachbeauftragten Wolfgang Zöller (CSU) nach wie vor Defizite auf. In einem Lagebericht an den Gesundheitsausschuss des Bundestages heißt es, die Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten und Medizinprodukten sei unzureichend. Bestimmte hochpreisige Produkte seien nicht verfügbar.… » read more

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Die Eurogruppe, eigentlich in harten Verhandlungen gestählt, zeigt Nerven. Seit Monaten dümpeln die Verhandlungen über die griechische Reformliste vor sich hin. Das ist eigentlich nichts Neues, denn auch unter der Vorgängerregierung Samaras wurden Fortschritte nur äußerst mühsam erzielt, von substantiellen Fortschritten ganz zu schweigen. Doch Samaras war im Umgang mit den internationalen Geldgebern deutlich geschickter,… » read more

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Am Donnerstag treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs. Ein Sondergipfel wird es werden, mit nur einer Frage: Was tun gegen die oftmals tödliche Massenflucht von verzweifelten Menschen über das Mittelmeer? Sondergipfel signalisieren Dringlichkeit. Sie garantieren leider keine Ergebnisse. Die Bilder der Särge nach dem Desaster vor Lampedusa im Oktober 2013 sind noch in guter Erinnerung.… » read more

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Hintergrund: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/046/1804627.pdf Es sind Tragödien, die sich in diesen Tagen auf dem Mittelmeer ereignen, und es ist zu befürchten, es sind nicht die letzten. Der Druck auf die europäische Südgrenze wird nicht nachlassen, denn die Ursachen können nicht über Nacht beseitigt werden, und auch viel größere Rettungsflotten, als sie die EU gegenwärtig aufbietet, könnten solche… » read more

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Es geht um die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit, um den Unterschied zwischen Sagen und Tun, und es geht um einen klaren Fall von Doppelmoral. Deutschland erhebt oft seine mahnende Stimme. Die Bundesregierung gibt sich gerne als Vorkämpferin für Menschenrechte, auch und gerade in der Diskussion um die Ausrichtung der weltgrößten Entwicklungsorganisation, der Weltbank. Berlin… » read more

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